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Subversiv und kritisch gegen Imperialismus, Militarismus, Kapitalismus, Volksverdummung
Aktualisiert: vor 19 Stunden 47 Minuten

Rubikon-Diskussionsrunde: Die Menschheitsfamilie

24. June 2019 - 22:45

Die Menschheitsfamilie

„Die Demokratie ist nur zu retten, wenn die Würde aller geschützt wird“, lautete der Tenor einer Podiumsdiskussion mit Gerald Hüther, Christian Wulff, Tracy Osei-Tutu und Simon Marian Hoffmann.

von Nina Forberger, Madita Hampe / RUBIKON

In der Rubikon-Diskussionsrunde am 17. Mai 2019 in Hannover prallten Welten aufeinander. Moderator Jens Lehrich vermittelte zwischen einem Hirnforscher, dem Ex-Bundespräsidenten sowie zwei Vertretern der Demokratischen Stimme der Jugend (DSDJ), Tracy Osei-Tutu und Simon Marian Hoffmann. Deutlich wurde dabei nicht nur die politische Dimension von Würde und Demokratie in unserer heutigen Gesellschaft, sondern auch die unbedingte...

Sinkende Gewinne in der Autoindustrie

24. June 2019 - 22:45

Sinkende Gewinne in der Autoindustrie

Sie erzeugen „Marktbereinigung“ und verschärfen die Absatzmethoden

von Willy Sabautzki / isw München e.V.

Eine aktuelle Bilanzanalyse des Beratungsunternehmens Ernst & Young (EY) schlussfolgert für die Automobilindustrie, dass die Investitionen in Elektromobilität und das Autonome fahren den Prozess der Monopolisierung und der Bereitschaft zu Kooperationen verstärken werden. (> Artikel bei Automobilwoche)

Umschrieben wird dieser konkurrenzbedingte Konzentrations- und Zentralisationsprozess von Produktionsmitteln und Arbeitskräften als „bevorstehende Marktbereinigung“. Im Kern ist in diesem Fall unter Konzentration die...

Schönes neues Geld: Uns droht eine totalitäre Weltwährung.

24. June 2019 - 22:45

Schönes neues Geld: PayPal, WeChat, Amazon Go

Uns droht eine totalitäre Weltwährung

Buchbesprechung von Patrick Schreiner

Um es vorweg zu sagen: Anders, als der Titel vermuten lässt, ist dies in erster Linie kein Buch über Geld. Norbert Häring hat ein Buch über den schleichenden Verlust unserer Privatsphäre geschrieben, über die drohende totale Überwachung – und über die Rolle, die die Digitalisierung des Geldes dabei spielt.

Einleitend schreibt er:

"Die Abschaffung der Privatsphäre in Finanzdingen [wird] fernab der Parlamente in einem diffusen transnationalen Nirgendwo beschlossen, von Gruppen, die sich...

Scheibenschießen auf die SPÖ-Parteivors. Pamela Rendi-Wagner

24. June 2019 - 22:45

Scheibenschießen auf die SPÖ-Parteivors. Pamela Rendi-Wagner

Beirrbar und umzingelt

von Franz Schandl

Weder hat sie das Amt angestrebt noch erkämpft, es wurde ihr einfach nach Christian Kerns unrühmlichen Abgang aufgedrängt. Niemand sonst wollte es haben. Schon gar nicht die mächtigen Männer in der Partei, die allesamt spürten, dass da unmittelbar nichts zu gewinnen sei. Folglich ließen sie die Finger davon. „Mach mal Pam, wir stützen Dich eh.“

Pamela Rendi-Wagner, die nie eine Funktionärin, ja bis vor kurzem nicht einmal Parteimitglied gewesen ist, soll es jetzt richten. Sie hat keine Hausmacht, keinen Stallgeruch, keine wirklichen...

Heils-Versprechen und die Teufelsaustreibe

24. June 2019 - 22:45

Heils-Versprechen und die Teufelsaustreibe

von Tobias Weissert / isw München e.V.

Hubertus Heil, amtierender Arbeits- und Sozialminister, hat eine Vorschlag für eine Grundrente zur Diskussion gestellt, der helle Aufregung erzeugt. Sein Vorschlag geht in der Systematik und in der Rentenhöhe über die bisherigen Vorschläge der großen Koalition hinaus. In Heils Konzept sollen die Renten von Geringverdienern maximal verdoppelt werden, wenn sie 35 Jahre Beiträge zur Rentenversicherung erbracht haben und die Obergrenze nicht überstiegen wird. Teilzeitarbeit, Kindererziehungs- und Pflegezeiten zählen zu den Beitragsjahren.

Die Obergrenze der Rentenerhöhung bildet sich...

„Alle gegen Alle“, aber bloß nicht: „Arm gegen Reich“

24. June 2019 - 22:45

„Alle gegen Alle“, aber bloß nicht: „Arm gegen Reich“

Wie manche Medien die Gesellschaft aufteilen

von Tobias Riegel / NDS

Es gibt momentan kaum gesellschaftliche Gruppen, die von der gegenseitigen Aufwiegelung durch einige Medien verschont bleiben: Ostdeutsche gegen Westdeutsche, Stadt gegen Land, Jung gegen Alt: Alle gegen Alle! Hinter diesen virtuellen Gräben werden die wahren Konflikte verborgen gehalten. Den aktuellen Versuchen der Spaltung muss entgegengetreten werden.

Man hat den Eindruck, dass es momentan kaum gesellschaftliche Gruppen gibt, die von der gegenseitigen Aufwiegelung durch einige Medien verschont bleiben. Auffällig ist dabei, dass die beiden...

Die orthodoxe Wirtschaftswissenschaft als Grundlage des Neoliberalismus

24. June 2019 - 22:45

Die orthodoxe Wirtschaftswissenschaft

. . als Grundlage des Neoliberalismus

von Ulf Hübenbecker

Der Neoliberalismus fußt auf der heute an Hochschulen und Instituten dominierenden Wirtschaftswissenschaft. Wer eine andere Gesellschaft will, braucht deshalb ein anderes Denken über Wirtschaft – ein realistischeres und vielfältigeres.

► Neoliberalismus und orthodoxe Wirtschaftswissenschaft

Zunächst sei der Neoliberalismus betrachtet. Manche Menschen meinen gar, dass es ihn überhaupt nicht gebe bzw. dass kein einheitliches Konzept dahinter stehe und dementsprechend der Begriff in ernstzunehmenden Diskussionen...

Grüne Özdemir und Lindner werben für Bundeswehr

18. June 2019 - 17:55

Grüne Özdemir und Lindner werben für Bundeswehr

von Johannes Stern

Im Frühjahr 1999 organisierten die Grünen unter Außenminister Joschka Fischer in Jugoslawien den ersten deutschen Kampfeinsatz seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Zwanzig Jahre später feiern die ehemaligen Pazifisten ihre damalige Kriegswende und präsentieren sich offen als führende Partei des deutschen Militarismus.

In einem Gastbeitrag „Warum grüne Außenpolitik die Bundeswehr braucht“, der am vergangenen Donnerstag in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung erschien, bezeichnen der ehemalige Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir und der amtierende verteidigungspolitische Sprecher der Grünen, Tobias Lindner, „die Entscheidung,...

Österreich: Mehr Licht in die Welt der Superreichen

18. June 2019 - 17:55

Österreich: Mehr Licht in die Welt der Superreichen

von Markus Marterbauer / A&W blog

Über Jahrzehnte fehlten wissenschaftlich fundierte Fakten zu Umfang und Verteilung des Vermögens in Österreich. Das änderte sich mit dem Household Finance and Consumption Survey (HFCS) der Österreichischen Nationalbank (OeNB), doch auch hier fehlt das oberste Prozent der 39.000 reichsten Haushalte, die bis zu 41 Prozent des gesamten Vermögens besitzen.

Die Vermögenden fürchten Transparenz wie der sprichwörtliche Teufel das Weihwasser. Wenn es eng wird, rückt deshalb verlässlich die gut organisierte Vermögensverteidigungsindustrie aus. (> HFCS Austria)

► Transparenz in...

Die soziale Frage bei Friedrich August von Hayek

18. June 2019 - 17:55

Die soziale Frage bei Hayek:

»Entlohnung, die durch den freien Markt zustande kommt, als gerecht ansehen«

von Patrick Schreiner

Auch die Neoliberalen widmen sich in gewisser Weise der »sozialen Frage« - indem sie soziale Ungleichheit rechtfertigen. Ein Blick in das Werk des neoliberalen Vordenkers Friedrich August von Hayek.

Der Begriff der »sozialen Frage« zielt im allgemeinen Sprachgebrauch auf soziale Probleme wie etwa Massenverelendung, Armut, prekäre Arbeit und Erwerbslosigkeit – oder genauer: auf die Suche nach Lösungen für diese. In gewisser Weise und aus ihrer Perspektive befassen sich auch Neoliberale mit der sozialen Frage....

Milliardär René Benko übernimmt Galeria Karstadt Kaufhof komplett

14. June 2019 - 23:04

Milliardär René Benko übernimmt Galeria Karstadt Kaufhof komplett

von Marianne Arens

Der österreichische Milliardär und Investor René Benko wird den Warenhausriesen Galeria Karstadt Kaufhof komplett übernehmen. Für die Beschäftigten bedeutet der Schritt, der am Pfingstmontag bekannt wurde, weitere Filialschließungen, Stellenstreichungen und Lohnsenkung.

Der Großkonzern wurde erst vor acht Monaten durch die Fusion von Karstadt mit Galeria Kaufhof geschaffen. Für eine Milliarde Euro wird Benkos Signa-Gruppe nun auch die 49,99 Prozent des operativen Unternehmens und die letzten Anteile am Immobilienbestand übernehmen, die bisher der kanadischen Hudson’s Bay Company (HBC) gehörten. Der...

Dokumentarfilm „Russland von oben“ verfehlt die Lebenswirklichkeit der Menschen im Land.

14. June 2019 - 23:04

Der Dokumentarfilm „Russland von oben“

Er verfehlt die Lebenswirklichkeit der Menschen im Land.

von Ulrich Heyden (Moskau) / RUBIKON

Deutsche Drohnen über Russland — das klingt schlimmer als es ist. Denn es geht dabei nur um Filmaufnahmen für eine Arbeit des Regisseurs Freddie Röckenhaus. Dennoch ist das konsequent aus der Adlerperspektive gefilmte Werk problematisch. Denn es zeigt symbolisch, wie abgehoben das Russlandbild der Deutschen mittlerweile geworden ist. Es ist wahrscheinlicher in einem „Russlandfilm“ einen Sibirischen Tiger zu sehen als wirklich etwas über die Nöte und den Alltag der Menschen zu erfahren, die auf dem Boden der Tatsachen ihr Leben bewältigen müssen. Schade, denn...

Selektiver Mechanismus: Hongkong und die Gelbwesten

11. June 2019 - 16:06

Selektiver Mechanismus: Hongkong und die Gelbwesten

von Gerhard Mersmann / NEUE DEBATTE

Nichts gegen eine Berichterstattung, die sich mit kritischen Situationen rund um den Erdball auseinandersetzt. Dazu gehören Berichte über Unruhen in Hongkong [1], wo Hunderttausende gegen eine mögliche Auslieferung von Delinquenten an die Volksrepublik China protestieren. Oder die Proteste in Weißrussland [2], wo es zu Zusammenstößen mit der Polizei kam. Oder die Krawalle im krisengeschüttelten Haiti [3].

► Die frohe Botschaft

Wer sich für politische Entwicklungen in der Welt interessiert, sollte darüber informiert werden. Was bei den Berichten, die...

Karin Leukefeld: "… weil es nicht so läuft, wie die USA sich das vorgestellt haben"

11. June 2019 - 16:06

"… weil es nicht so läuft, wie die USA sich das vorgestellt haben"

von Redaktion NDS

Karin Leukefeld, seit vielen Jahren anerkannte Nahost-Expertin, hat auf Einladung von Attac-Augsburg im Zeughaus einen Vortrag gehalten zum Thema: Jemen – Der vergessene Krieg und die aktuelle Situation am Golf (USA-Iran). Der Vortrag wird demnächst im Internet nach zu verfolgen sein. Im Interview kommen Aspekte zur Sprache, die im Vortrag keine so große Rolle spielten. Wir dokumentieren das Interview im folgenden. Die Fragen stellte P. Rapke.

P. Rapke: Welche Rolle spielen der Iran und der Jemen in den geostrategischen Plänen der USA und welche Pläne sind das?

Karin...

Die Alliierte Merkel: D-Day ohne Rüstungsindustrie unhistorisch

11. June 2019 - 16:06

Die Alliierte Merkel

D-Day ohne Rüstungsindustrie unhistorisch

Da waren sie, die tapferen Menschen, die damals, vor 75 Jahren von Portsmouth, von der englischen Südküste ablegten, um in der Normandie den Kampf gegen Hitler-Deutschland aufzunehmen. Und mitten in den Alliierten die deutsche Kanzlerin. Eine Alliierte ehrenhalber, die sich von der Queen hat bitten lassen. Wer erinnert, dass Merkels Vor-Väter und -Mütter doch mehrheitlich auf der Naziseite gewesen sind, der ist vielleicht auch so verstiegen, die Russen auf dem Gruppenbild der Anti-Hitler-Koalition rund um die englische Königin zu vermissen.

Doch längst sind die Alliierten im Medien-Jargon auf drei zusammengeschrumpft: Die USA,...

Anhörung zu Auslieferung von Assange an USA verlegt

11. June 2019 - 16:06

Anhörung zu Auslieferung von Assange an USA verlegt

von Moritz Müller / Red. NDS

WikiLeaks hat heute in einem Tweet bestätigt, dass die für den 12. Juni geplante Anhörung zum Auslieferungsantrag der USA im „Fall“ Assange auf den 14. Juni verlegt worden ist. Es wurde keine Begründung genannt. Die räumliche Verlegung nach Belmarsh hat wohl offiziell, mit dem sehr schlechten Gesundheitszustand von Julian Assange zu tun.

Die Verlegung macht es für Unterstützer, die ihre Anreise oder Unterkunft schon gebucht haben, natürlich schwerer, dabei zu sein. Dies ist eine weitere Windung, in der nicht enden wollenden Justizsaga um Julian Assange, und auch Chelsea Manning....

AfD: Ist in Russland die Schmerzgrenze jetzt erreicht?

8. June 2019 - 4:49

AfD: Ist in Russland die Schmerzgrenze jetzt erreicht?

von Ulrich Heyden (Moskau) / NDS

Über die rechtsradikalen Strömungen in der AfD informiert das russische Fernsehen nicht. Dagegen formiert sich in Russland Kritik. Deutsche Medien informieren ausnahmsweise mal darüber.

Russische Politiker und Politologen sind in der Frage der Zusammenarbeit mit europäischen Rechtspopulisten gespalten. Während die großen russischen Fernsehkanäle bisher sehr wohlwollend über die europäischen Rechtspopulisten berichteten – man spricht recht sanft von „Euroskeptikern“ – nimmt die Zahl derjenigen russischen Politiker, welche die Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten kritisieren, neuerdings zu.

...

Vier Argumente gegen die Enteignung von Wohnungen

5. June 2019 - 8:46

Vier Argumente gegen die Enteignung von Wohnungen

– und warum sie falsch sind.

von Patrick Schreiner

In Berlin findet ein Volksbegehren zur Enteignung großer privater Wohnungskonzerne rege Beteiligung. Dass ein solches Ansinnen auch auf massiven Widerspruch stößt, überrascht nicht. Wie frei von Sachkenntnis die Gegenargumente sind, überrascht hingegen schon.

In Berlin sind, mehr noch als anderswo, die Mieten in den letzten Jahren massiv angestiegen, und sie tun es weiterhin. Wie eine Studie des arbeitgebernahen Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) jüngst gezeigt hat, steigen die Mieten bei den großen Wohnungskonzernen dabei besonders...

SPD erstmals seit Bestehen sozial!

5. June 2019 - 8:46

SPD erstmals seit Bestehen sozial!

Sozialdemokraten sollen ab sofort nicht mehr SPD wählen müssen.

von Jens Lehrich / RUBIKON

Damit hatte auch in Berlin niemand gerechnet. Seit ihrem Bestehen haben sich die Sozialdemokraten laut Experten zum ersten Mal wirklich sozial verhalten und wollen durch weiterhin konsequent nicht bürgernahe Politik nun auch noch ihre letzten Wähler an andere Volksparteien verschenken. Neuesten Umfrageergebnissen zufolge kommt die SPD inzwischen nur noch auf 12 Prozent der Stimmen, was exakt dem Anteil ihrer Mitglieder in der Bevölkerung entspricht.

Die Anzahl der Nicht-Mitglieder, die bei der nächsten Bundestagswahl SPD wählen würden,...

Stephan Schulmeister: »Wir müssen von den Neoliberalen lernen«

5. June 2019 - 8:46

Stephan Schulmeister: »Wir müssen von den Neoliberalen lernen«

Interview von Patrick Schreiner mit Stephan Schulmeister

Stephan Schulmeister über die Strategie, den Erfolg und die Überwindung des Neoliberalismus. Schulmeister ist Ökonom, er war von 1972 bis 2012 wissenschaftlicher Mitarbeiter beim österreichischen Wirtschaftsforschungsinstitut WIFO.

Patrick Schreiner: Eine Ihrer Thesen ist, dass sich neoliberales Denken durchgesetzt habe, weil Sozialdemokratie und Gewerkschaften sehr erfolgreich waren – bis in die 1970er Jahre hinein. Das klingt paradox.

Stephan Schulmeister: Als Folge des Aufarbeitens der...

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